TRAINER - BERATER - DOZENTEN - COACHES :: DOZENTEN-BOERSE.DE EINE DER GRößTEN TRAINER & BERATER PLATTFORMEN SEIT 2002 - HERZLICH WILLKOMMEN |  KONTAKT & HILFE |  IMPRESSUM |  AGBs |  REGISTRIEREN |  MIT SSL
dozenten-boerse.de
das original.einfach.besser
TRAINER - BERATER - DOZENTEN - COACHES :: DOZENTEN-BOERSE.DE EINE DER GRößTEN TRAINER & BERATER PLATTFORMEN SEIT 2002 - HERZLICH WILLKOMMEN
Jetzt auf der dozenten-boerse.de registrieren !
Mitglieder
         hier sind Sie richtig
Benutzername
Passwort
 

kostenfrei anmeldenals Trainer anmelden & dabei sein?
kostenfrei anmeldenkostenlos suchen & ausschreiben?kostenfrei anmeldenZugangsdaten vergessen ?
   QuickNav: Trainer & Dozenten  |   Gesuche  |   Termine |   Seminare |   Fachartikel |   News |   Verbände |   Partner |  Registrieren
Keine Markenverletzung bei beschreibender Verwendung der Marke 11.06.2004
 
  Das OLG Hamburg (GRUR-RR 2004, 178 ff.) musste darüber entscheiden, ob die Domain www.schufafreie-kredite.de die Marke und Geschäftsbezeichnung der bekannten Organisation Schufa verletzt.

Das OLG wies die Klage der Schufa ab. Begründet wurde dies damit, dass die Marke in dem Domain nicht als Herkunftshinweis sondern beschreibend verwendet werde. Damit werde die Marke nicht markenmäßig benutzt, zudem greife jedenfalls der Ausnahmetatbestand des § 23 Nr. 2 MarkenG. § 23 MarkenG bestimmmt, dass eine Marke dann nicht verletzt wird, wenn ein Dritter auf die Nennung der Marke angewiesen ist und diese Nennung nicht "gegen die guten Sitten" verstößt. Beispiel für die Anwendung dieser Vorschrift ist z.B. das Ersatzteil- und Zubehörgeschäft; der Anbieter von Ersatz- und Zubehörteilen muss immer den Namen der Hauptware nennen dürfen, auch wenn dieser Name für den Hersteller als Marke geschützt ist. Weiteres Beispiel ist die vergleichende Werbung: Wer sein Produkt oder seine Dienstleistung mit denen seiner Wettbewerber vergleicht muss zwingend deren Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnungen nennen dürfen.

Wolfgang Riegger
Rechtsanwalt, Ludwigsburg
Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Gesellschaftsrecht
   
   
   
Eingestellt von*:   Wolfgang Riegger
Zugeordnet: Kategorie
 
 
 
Dateien & Anhänge zu diesem Beitrag:
     
   
   
   
  * Die Betreiberin übernimmt keine Haftung über Richtigkeit oder Fachlichkeit der eingestellten Inhalte. Der Autor/Ersteller des Artikels haftet für alle Beiträge eigenverantwortlich. Sollten mit dem o.g. Text die Rechte Dritter verletzt, oder inhaltlich anstössig sein, wenden Sie sich bitte an den Autor, ggf. direkt an die Betreiberin. Es gelten die AGBs und der Haftungsausschluss der Betreiberin.
 
WILLKOMMEN
Trainer, Berater, Coaches & Anbieter
Startseite / Aktuelle Angebote
Angebote Kosten & Leistungen
Jetzt als Trainer anmelden
kostenlos suchen & ausschreiben




SUCHEN & FINDEN
Erweiterte Trainer-/Umkreissuche



PROFIL GEZEIGT
 alle zeigen
 
Karl-Heinz Heuer PREMIUM MEMBER 
Bahrdorf
Personalwesen, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Lohn- u. Gehaltsabrechnung
 
Thorsten Strauch PREMIUM MEMBER 
Wuppertal
EDV-Trainer Microsoft Project, Microsoft Office (Word, Excel, PowerPoint, Outlook und Access)- Webinare und Präsenzseminare
 
Bernadette Ströder PREMIUM MEMBER 
Neu-Anspach
Wenn Sie Spaß, relevante Materialien und professionelle Unterrichtsstunden haben möchten, sind Sie hier richtig. Bei Ihnen im Büro natürlich!
 
Christopher Meil PREMIUM MEMBER 
Köln
Ihr Trainer Experte für Onlinemarketing, Usability, Conversion Optimierung
 
Peter Eichenauer PREMIUM MEMBER 
Dortmund
Institut für systemische Transaktionsanalyse, Supervision und Coaching zertifizierte Coaching-Ausbildung, Weiterbildung zum Transaktionsanalytiker
 
Kerstin Orben PREMIUM MEMBER 
Wiesbaden
Herausforderungen annehmen und zum Erfolg führen – darin unterstütze ich Sie aktiv, damit Sie Ihre Ziele erreichen.
 
Jens Tomas PREMIUM MEMBER 
München
Experte für Spitzenkommunikation & Kommunikations-Strategien
 


BodyMindFree CBD Shop BCD l kaufen

Body Mind Free - der CBD Shop qualitativ hochwertige CBD Produkte aus ganz Europa



NEWS+++NEWS+++NEWS
alle zeigen
Doppelt sparen bei edulab Seminare– ZweiPlusEins-Aktion und Mehrwertsteuersenkung
Jemand kostenlos zum Seminar einladen? Diesen besonderen Service bietet jetzt bundesweit das edulab Firmenseminarprogramm 2+1“ an.
Wie aus guten Vorsätzen nachhaltige positive Veränderungen werden
Gute Vorsätze für das neue Jahr sind oft schnell gefasst und ein paar Wochen später im Alltag dann auch schnell wieder dahin geschmolzen. Wie aus guten Vorsätzen tatsächlich gute Taten in der Praxis werden, das erfahren die Teilne
Vorfrühlingsangebote bei edulab-Seminaren
Firmenseminar-Anbieter für Softskills und Medien bietet Tauwetterpreise als Vorfrühlingsboten
Wie aus guten Vorsätzen nachhaltige positive Veränderungen werden
Das lernen Sie in edulab Zeitmanagement-Semianren. Weitere Infos auf


PARTNER
alle zeigen
SYNCING.NET Technologies GmbH Berlin
 
Outlook Synchronisation, ohne Server im LAN und Internet
   


WEITERE LINKS

 
Eine der größten deutschen
Job- & Informationsbörsen

- kostenlos Jobs ausschreiben
- freier Zugang zur Datenbank für spezielle Suchen
- umfangreicher Leistungskatalog zum stöbern
- professionelle persönliche Unterstützung & Beratung
- mit kostenlosem Kurzprofil Mehrwerte nutzen
- seriös & professionell seit 2002
Informations-Marketing
für Trainer & Dozenten

- Mit eigenem Profil präsent sein
- mit Fachartikeln sich abgrenzen
- mit aktuellen News am Ball bleiben
- durch Seminare eigene Leistungen bewerben
- durch Mitgliedschaften in Verbänden Qualität sichern
- durch Links & Downloads weitergehend informieren
alles über die
Dozenten Börse


- Unser Angebot
- Als Trainer jetzt anmelden
- kostenlos Job ausschreiben
- Impressum
- Kontakt & Support
- Unsere AGBs